Iserlohn. In der Ratssitzung vom 04.05.2021 hat der Fraktionsvorsitzende der AfD im Iserlohner Stadtrat, Daniel Bläsing, mit zwei Anträgen versucht, die Eltern in Iserlohn vor Beitragsrückzahlungsforderungen im Bereich der Kita und OGS für Februar bis April zu schützen und eine kommunale Regelung für die kommenden Monate herbeizuführen.
Beide Anträge, die eine Aussetzung der Kita- und OGS-Beiträge zu 100% bis zur Normalisierung des Schulbetriebs forderten, wurden von allen anderen Parteien abgelehnt. Nur die AfD nimmt das Leid der Eltern ernst und setzte sich dementsprechend für eine echte Entlastung der Iserlohner Bürger ein.
Indes hat das Land beschlossen, statt eine Rückzahlung bereits geleisteter Beiträge zu veranlassen, künftige Beiträge für die Monate Mai und Juni entfallen zu lassen.
Die Landesregierung hatte zuletzt zu Recht den Unmut der Eltern auf sich gezogen, weil für Februar und März die vollen Kita-Beiträge erhoben wurden, obwohl die Betreuungszeiten pandemiebedingt in beiden Monaten deutlich eingeschränkt waren. Seit Inkrafttreten der Notbremse, sind die Kitas in vielen Kreisen und kreisfreien Städten, seit diesem Montag wieder im Notbetrieb und werden intensiv genutzt. Eltern sollen ihre Kinder aber nur schicken, wenn sie keine alternative Betreuungsmöglichkeit haben.
Daniel Bläsing: „Wer die Diskussion im Nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema verfolgt hat, weiß, dass die Notbetreuung in den Kitas überdurchschnittlich wahrgenommen wird.
Verstehen Sie denn nicht, dass die Eltern das Notbetreuungssystem als ausweglos ansehen. Nun, nach über einem Jahr, versuchen die führenden Parteien eine Lösung zu erarbeiten und ich kann es absolut nachvollziehen, dass die Familien kein Verständnis mehr für die Vorgehensweise der Landesregierung haben.
Wir werden von Menschen regiert, die keinen Bezug zur Lebensrealität von Familien haben. Die Eltern und Kinder haben eine unglaubliche Last zu tragen. Diese politische Willkür bei dem Thema Beiträge ist lediglich nur noch als eine Ohrfeige zu werten!“
